Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Apogepha Arzneimittel GmbH für die digitale Therapie kontina® (kontina®-App) und die digitale kontina®-Plattform (www.kontina.com/de)
Stand: 13.08.2024
1. Vertragsgegenstand
1.1. Die Apogepha Arzneimittel GmbH („Apogepha”) betreibt die kontina®-App („App”) und die Webseite www.kontina.com („Webseite”). kontina® bietet über die App Programme für digitale Therapien an. Die Programme beinhalten unter anderem Übungen, Wissensinhalte, Fortschrittsprotokolle sowie die Visualisierung von Fortschritt („Programme”).
1.2. Die Nutzung von App, Programmen und Webseite erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”).
1.3. Nutzer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die App, Website oder darin angebotene Programme verwendet. Eine juristische Person kann kein Nutzer im Sinne dieser AGB sein. Eine Nutzung zu geschäftlichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet.
1.4 Apogepha behält sich vor, diese AGB innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern, soweit dies zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Vorgaben oder geänderter höchstrichterlicher Rechtsprechung, aufgrund der Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse von Apogepha, der Veränderung der Marktgegebenheiten oder aufgrund technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen der von Apogepha angebotenen Leistungen erforderlich ist.
2. Technische, rechtliche und medizinische Voraussetzungen für die Anwendung; Datenverarbeitung
2.1 Die kontina®-App kann als Medizinprodukt auf zwei Wegen bezogen werden. Entweder nach Verordnung des behandelnden Arztes oder mit Genehmigung der Krankenkasse. Es ist das Vorliegen der medizinischen Indikation nachzuweisen, für die das Medizinprodukt bestimmt ist. Die erforderliche Indikation ist durch einen Arzt zu diagnostizieren. Die gesetzliche Krankenkasse generiert im Anschluss einen 16-stelligen Rezept-Code (nachfolgend “Rezept-Code”), der zur Freischaltung der kontina®-App benötigt wird (dies ist möglich, sobald kontina® beim BfArM als Digitale Gesundheitsanwendung gelistet ist). Privatversicherte & Selbstzahler informieren sich auf www.kontina.de über den Einlöseprozess und Erhalt des Rezept Codes.
2.2 Ausschließlich Nutzer, die sich erfolgreich registriert und den Rezept-Code eingegeben haben, können die kontina®-App als Medizinprodukt nutzen.
2.3 Technische Voraussetzungen:
kontina® ist derzeit mit Betriebssystemen ab Android 11.x und ab iOS 15.x kompatibel.
Um das Angebot von Apogepha in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer seine Software laufend aktualisieren, so z.B. Browsertechnologien und Betriebssysteme der jeweiligen Endgeräte. Falls ältere oder nicht allgemein gebräuchliche Software genutzt wird, kann es sein, dass der Nutzer die Leistungen nur eingeschränkt oder gar nicht nutzen kann.
Für die Nutzung der kontina® App auf mobilen Endgeräten gelten darüber hinaus die anwendbaren Geschäftsbedingungen von Apple (iOS App Store) und Google (Google Play Store) entsprechend dem Betriebssystem des verwendeten Endgerätes. Eine Anwendung ohne stabilen Breitband-Internetanschluss ist nicht möglich. Zur Nutzung der Webseite und App muss der Nutzer selbst die erforderlichen Hard- und Softwareeinrichtungen sowie das erforderliche Netzwerk und Datenvolumen bereitstellen.
2.4. Nutzer bestätigen vor Anwendung der App, dass sie mindestens
- 18 Jahre alt sind
- die kontina® AGB gelesen haben und akzeptieren
- die kontina® Datenschutzerklärung gelesen haben und akzeptieren und in die Verarbeitung ihrer Daten durch Apogepha einwilligen.
2.5. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Nutzer dabei zu unterstützen, in Ergänzung herkömmlicher Behandlungsformen die digitalen Therapien von kontina® zuhause zu nutzen. Dazu gehört auch, dass Apogepha die medizinische Wirkung der App anhand von anonymisierten Daten durch Forschungseinrichtungen klinisch validieren lässt. Die Einwilligungen in die Datenverarbeitung können jederzeit über support@kontina®.de widerrufen werden.
3. Registrierung, Vertragsschluss, Freischaltung und Onboarding
3.1 Die Bewerbung und Präsentation der kontina®-App stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr werden Nutzer hierdurch eingeladen, die beworbene kontina®-App bei Apogepha nach ärztlicher Verordnung und Übermittlung des Rezept-Codes freizuschalten.
3.2 Für eine erfolgreiche Registrierung in der kontina®-App muss der Nutzer in die Registrierungsmaske seine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort eingeben. Die personenbezogenen Daten werden von Apogepha gemäß den geltenden Gesetzen gespeichert. Details hierzu erfahren Sie in unserer [Datenschutzerklärung].
3.3 Nach der Eingabe dieser Daten erhält der Nutzer eine E-Mail von Apogepha, um den Eingang seiner Bestellung bzw. die Freischaltung der kontina®-App zu bestätigen. Der Vertrag kommt mit Übersendung dieser Bestätigungs-E-Mail zustande. Unterlässt der Nutzer die Bestätigung, wird das Nutzerkonto nach 30 Tagen gelöscht. Die digitalen Angebote werden dem Nutzer alsdann nach Eingabe des Rezept-Codes in der kontina®-App umgehend freigeschaltet.
3.4 Nach erfolgter Freischaltung werden im Onboarding-Prozess weitere personenbezogenen Daten inklusive Gesundheitsdaten abgefragt. Details hierzu erfahren Sie in unserer [Datenschutzerklärung].
3.5. Sämtliche Kosten, die Apogepha aufgrund falscher Angaben des Nutzers entstehen, hat der Nutzer zu tragen.
4. Bezug der App & Vergütung
4.1 Um die Dienste und Leistungen der kontina®-App nutzen zu können, muss diese in dem auf dem jeweiligen Smartphone oder Tablet verfügbaren Shop (iOS App Store / Google Play Store) bezogen werden. Apogepha hat keinen Einfluss auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die für den jeweiligen Shop gelten.
4.2 Die Bezahlung der Nutzungsentgelte für Selbst-Zahler erfolgt im Voraus an den jeweiligen Distributionskanal (z.B. iOS App Store oder Google Play). Die aktuell gültigen Nutzungsentgelte können den jeweiligen Stores entnommen werden. Apogepha behält sich vor, Nutzungsentgelte jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
4.3 Selbst-Zahler sind verpflichtet, alle nötigen Angaben für die Zahlung korrekt anzugeben. Apogepha kann die Leistung deaktivieren oder einstellen, wenn Zahlungen ausstehen. Dies gilt nicht bei Übernahme bzw. Erstattung der Nutzungsentgelte durch die Krankenversicherung.
4.4 kontina® kann als Digitale Gesundheitsanwendung über eine ärztliche Verordnung bezogen werden, womit keine zusätzlichen Kosten anfallen. GKV-Versicherte können mittels Freischaltcode nach ärztlicher Verordnung (dies ist möglich, sobald kontina® beim BfArM als Digitale Gesundheitsanwendung gelistet ist) die Anwendung nutzen oder wenn eine sonstige Kostenübernahme/-erstattung durch eine Krankenversicherung besteht und der entsprechende Freischaltcode darüber bezogen und eingegeben wurde. Die Nutzung mit Kostenübernahme/-erstattung einer Krankenversicherung ist zeitlich limitiert und geht zum Ende des Kostenübernahme- bzw. Kostenerstattungszeitraums automatisch zu Ende. Diese Nutzung mündet nicht in ein Abonnement. Für den Zeitraum der Kostenübernahme/-erstattung ist kein Selbst-Zahler-Abonnement durch den Nutzer abzuschließen!
5. Laufzeit
5.1 Die Nutzungsmöglichkeit der App beginnt mit Installation.
5.2 Die Nutzungsdauer ist bei Nutzung mit Freischaltcode auf den freigeschalteten Zeitraum beschränkt. Eine automatische Verlängerung oder Umstellung auf eine für den Nutzer kostenpflichtige Nutzung erfolgt bei dieser Art der Nutzung nicht. Der Nutzer wird nach Ablauf des freigeschalteten Zeitraums lediglich darauf hingewiesen, dass die Eingabe eines neuen Freischaltcodes oder aber der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements zur weiteren Nutzung erforderlich ist.
5.3 Aktuell wird die App nicht im Abonnement betrieben sondern als Lizenz. Für eine DiGA Verordnung beträgt die Laufzeit 90 Tage und im Rahmen einer Selbstzahleroption oder der Nutzung durch Privatversicherte mindestens 365 Tage. Apogepha behält sich das Recht vor, dieses Modell jederzeit umzustellen.
6. Mängelrechte
Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.
7. Pflichten der Nutzer / Rechteübertragung
7.1 Dem Nutzer ist es untersagt, seine aus den Nutzungsbedingungen folgenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte abzutreten oder auf eine sonstige Weise auf Dritte zu übertragen.
7.2 Nutzer müssen ihr Passwort schützen, um auszuschließen, dass Dritte (hierzu zählen auch Familienmitglieder) Zugang zu ihrem Passwort und Nutzerkonto erlangen können; Nutzer dürfen die digitalen Angebote ausschließlich selbst nutzen. Kommt es zu einem unbefugten Gebrauch des Nutzerkontos, wird der Nutzer Apogepha hierüber unverzüglich schriftlich informieren. Der Nutzer bleibt für den unbefugten Gebrauch der kontina®-App verantwortlich. Alle unter Verwendung seines Passwortes oder seiner sonstigen Nutzerkonto-Informationen abgegebenen Willenserklärungen wirken für und gegen den Nutzer, sofern der Nutzer keine angemessenen Maßnahmen ergriffen hat, um sein Passwort und seine sonstigen Nutzerkonto-Informationen vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
7.3 Nutzer müssen Apogepha bei der Registrierung und auch danach wahrheitsgemäße, genaue und vollständige Angaben zu ihrer Person (insbesondere Name, Adresse sowie E-Mail-Adresse) (nachfolgend „persönliche Angaben“) erteilen. Jeder Nutzer ist zudem verpflichtet, diese persönlichen Angaben sowie alle sonstigen Informationen, die er Apogepha zur Verfügung stellt, regelmäßig zu aktualisieren.
7.4 Nutzern ist es untersagt, sich mehrmals, für eine andere Person oder unter falscher Identität zu registrieren.
7.5 Der Nutzer verpflichtet sich, kein Material auf die kontina®-App zu übertragen, das Viren oder sonstige Programme enthält, welche die Funktionsfähigkeit von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind. Sollte der Nutzer gegen diese Verpflichtung schuldhaft verstoßen, so wird er Apogepha den daraus entstehenden Schaden ersetzen und von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter freistellen.
8. Nutzungsrechte und Nutzungsgebühren
8.1. Die von Apogepha angebotenen Leistungen („kontina®-Inhalte“) beinhalten urheberrechtlich und anderweitig geschützte Inhalte.
8.2. Apogepha räumt dem Nutzer eine zeitlich beschränkte, nicht-übertragbare, nicht-ausschließliche Möglichkeit zur Nutzung von kontina®-Inhalten in nicht-kommerzieller Form in dem nach den hiesigen Nutzungsregeln zulässigen Umfang ein.
8.3. Eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von kontina®-Inhalten ist nicht zulässig. Das gewährte Nutzungsrecht erlischt, sobald der Nutzer für den jeweiligen kontina®-Inhalt nicht mehr freigeschaltet ist beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
8.4 Apogepha weist den Nutzer zudem darauf hin, dass für die Verbindung zu der kontina®-App zusätzliche Gebühren anfallen können, insbesondere Mobilfunkkosten, Internet-Provider-Gebühren und Steuern; diese Gebühren sind vom Nutzer zu tragen.
8. Nutzungsrechte und Nutzungsgebühren
8.1. Die von Apogepha angebotenen Leistungen („kontina®-Inhalte“) beinhalten urheberrechtlich und anderweitig geschützte Inhalte.
8.2. Apogepha räumt dem Nutzer eine zeitlich beschränkte, nicht-übertragbare, nicht-ausschließliche Möglichkeit zur Nutzung von kontina®-Inhalten in nicht-kommerzieller Form in dem nach den hiesigen Nutzungsregeln zulässigen Umfang ein.
8.3. Eine Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von kontina®-Inhalten ist nicht zulässig. Das gewährte Nutzungsrecht erlischt, sobald der Nutzer für den jeweiligen kontina®-Inhalt nicht mehr freigeschaltet ist beziehungsweise mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses.
8.4 Apogepha weist den Nutzer zudem darauf hin, dass für die Verbindung zu der kontina®-App zusätzliche Gebühren anfallen können, insbesondere Mobilfunkkosten, Internet-Provider-Gebühren und Steuern; diese Gebühren sind vom Nutzer zu tragen.
10. Erreichbarkeit der digitalen Inhalte
10.1 Apogepha bemüht sich, die kontina®-App unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass die Verbindung zur kontina®-App unterbrochen wird, insbesondere aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von Apogepha liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.). Apogepha bemüht sich, die kontina®-App in diesen Fällen möglichst schnell wieder zum Abruf anzubieten.
10.2 Apogepha ist berechtigt, die kontina®-App selbst ganz oder teilweise offline zu stellen, sofern dies zu Zwecken der Wartung und zur Vornahme von Reparaturen erforderlich und dem Nutzer zumutbar ist.
11. Haftung des Anbieters / keine Gewähr
11.1 Der körperliche Zustand eines jeden Nutzers ist unterschiedlich. Die Gesundheit eines jeden Einzelnen hängt von vielen Besonderheiten ab. Auch der Erfolg der Programme hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die Apogepha keinen Einfluss hat. Folglich kann keine Gewähr für den Erfolg der Programme übernommen werden.
11.2 Eine Haftung oder Garantie für die vorgesehene Funktionsweise und Verfügbarkeit der Programme wird durch Apogepha nicht übernommen. Apogepha schuldet keinen konkreten Erfolg.
11.3 Eine Haftung von Apogepha dafür, dass die Funktionsweise und Verfügbarkeit der Programme den medizinischen Bedürfnissen des Nutzers entsprechen, ist insbesondere für den Fall ausgeschlossen, dass der Nutzer zu Beginn oder während der Nutzung der App falsche oder nicht vollständige Angaben zu seiner Person, seiner Gesundheit, seinen laufenden Behandlungen oder seinen Symptomen gemacht hat.
11.4 Apogepha übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die Nutzern aufgrund unsachgemäßer Ausführung der Programminhalte und/oder aufgrund von erkannten oder unerkannten Vorerkrankungen entstehen.
11.5 Apogepha haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch eine Nichtverfügbarkeit oder technische Störung der Programme entstehen. Eine etwaige Minderung der geleisteten Nutzungsgebühr bleibt davon unberührt.
11.6 Apogepha schließt jegliche Haftung für fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Garantien bleiben hiervon unberührt.
11.7 Die genannten Haftungsausschlüsse gelten jeweils auch für Pflichtverletzungen der Apogepha-Erfüllungsgehilfen und ihrer gesetzlichen Vertreter.
11.8 Für alle Ansprüche gegen Apogepha auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt eine Verjährungsfrist von zwei Jahren von dem Zeitpunkt an, zu dem der Nutzer Kenntnis vom Schaden erlangt. Ohne Rücksicht auf diese Kenntnis verjähren Schadensersatzansprüche spätestens nach drei Jahren ab dem Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses. Dies gilt nicht für die Haftung bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Personenschäden.
12. Gesundheitshinweise
12.1 Medizinische Voraussetzung für die Anwendung ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand.
12.2. Die kontina®-App ist als Medizinprodukt lediglich dazu vorgesehen, den Nutzer bei seinen persönlichen Bemühungen zur Behandlung der überaktiven Blase zu unterstützen. Die kontina®-App enthält weder medizinische Ratschläge noch Diagnosen. Die kontina®-App ersetzt keine ärztliche Behandlung.
12.3 Vor Beginn der Behandlung sollte die Diagnose „überaktive Blase / Dranginkontinenz“ von einem Arzt festgestellt werden. Sollten Sie bereits medikamentöse Therapien oder chirurgische Eingriffe (z.B. Injektion von Botulinumtoxin, Einsatz von Bändern) zur Behandlung der Harnblase erhalten haben, so ist es von besonderer Bedeutung, die Teilnahme am kontina®-Programm mit Ihrem Arzt zu besprechen.
12.4 Die kontina®-App ist nicht für Personen geeignet, bei denen eine aktuelle Diagnose für die reine Belastungsinkontinenz, oder eine Krebserkrankung der Blase vorliegt. Des Weiteren ist die Anwendung für Schwangere ungeeignet.
13. Barrierefreiheit
Die App ist nicht barrierefrei und nicht für Nutzer mit Sehbehinderungen geeignet, da die meisten Übungen auf Videoanleitungen basieren. Einige native Bedienungshilfen werden jedoch unterstützt.
14. Sicherheitshinweise
14.1. Vor der Ausführung einer Übung im Rahmen des Programms hat der Nutzer stets aufmerksam die Übungsanleitungen im Anleitungsvideo und die Erklärungstexte zu beachten. Sie enthalten wichtige Informationen zur korrekten Ausführung der Übungen. Bei Unsicherheiten, wie eine Übung auszuführen ist, hat der Nutzer diesbezüglich vor Beginn der Übung Rücksprache mit einem Arzt oder Therapeuten zu halten. Obwohl die Übungen so ausgewählt wurden, dass sie für das Training zu Hause ohne Anwesenheit eines Arztes oder Therapeuten geeignet sind, kann die falsche Ausführung der Übungen zu Schmerzen und/oder Verletzungen führen.
14.2 Es sind stets die Anweisungen des Arztes in Bezug auf die Übungen und Bewegungen zu beachten, die im speziellen Gesundheitszustand des Nutzers ausgeführt werden dürfen. Die Anweisungen des Arztes stehen immer über den Anleitungen in der App und müssen immer exakt befolgt werden. Eine Missachtung der Anweisungen des Arztes bei der Anwendung von kontina kann zu Schmerzen oder Funktionsverlust führen.
14.3. Einzelne Übungen erfordern die Einnahme von Positionen im Vierfüßlerstand und im Liegen. Falls der Nutzer Schwierigkeiten hat, nach Einnahme dieser Positionen wieder aufzustehen, sollte er diese Übungen nicht ausführen.
15. Nebenwirkungen
15.1 Nebenwirkungen sind unerwünschte Wirkungen, die bei bestimmungsgemäßer Anwendung der App auftreten können. Aktuell wurde von Patienten noch von keinen Nebenwirkungen berichtet.
15.2 Meldung unerwünschter Wirkungen: Falls bei der Anwendung von kontina® eine unerwünschte Wirkung (z.B. eine Befindlichkeitsstörung oder Veränderung) bemerkt wird, können Nutzer eine E-Mail an support@kontina.de senden. Zur Meldung einer unerwünschten Wirkung können sich Nutzer auch an einen Arzt wenden.
16. Nutzungsumfang der Programme / Urheberrechtsschutz
16.1. kontina® Programme inklusive ihrer Inhalte wie z.B. Videos, Audio, Bilder, Texte, Software, Algorithmen und User Interfaces sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten.
16.2. Jegliche Rechte an Programminhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, stehen im Anbieter-Nutzer-Verhältnis ausschließlich dem Anbieter, also Apogepha, zu.
16.3. Das Speichern bzw. Archivieren von in der App und auf der Webseite bereitgestellten Programme und Inhalte außerhalb von App und Webseite ist nicht erlaubt.
16.4. Eine Weitergabe oder das Anbieten der Programme (ganz oder teilweise) an Dritte ist nicht erlaubt. Jede gewerbliche Vervielfältigung der urheberechtlich geschützten Inhalte oder gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird von Apogepha mit rechtlichen Schritten verfolgt.
16.5. Es ist dem Nutzer untersagt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen.
17. Datenschutz
Apogepha ist bemüht, die Sicherheit der persönlichen Daten des Nutzers zu gewährleisten. Personenbezogene Daten des Nutzers werden ausschließlich unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen erhoben und verarbeitet. Ausführliche Hinweise hierzu sind in der Datenschutzerklärung abrufbar.
18. Inhalt und Leistungen
Apogepha erbringt die Leistungen im Rahmen dieser AGB nach aktuellem Stand der Technik.